Nils Schmidt – DFK Vorstand
Esssen, 11.05.2021 – An diesem Wochenende war nicht nur Europatag, gleichzeitig fand der Sozialgipfel in Porto statt und zudem wurde die Konferenz zur Zukunft Europas (CoFoE) eröffnet. Aus diesem Anlass fordert der DFK nun Reformen zur Zukunft Europas beherzt anzugehen.
„Es ist Europa zu verdanken, dass wir in Frieden und Einheit leben, dass wir mit unseren Nachbarn so eng zusammengewachsen sind, dass Kriege zwischen den europäischen Ländern unvorstellbar sind. Für die Fach- und Führungskräfte ist klar, dass wir die die vielen Herausforderungen der heutigen Zeit wie die Auswirkungen der Pandemie, die Klimakrise, den digitalen Wandel nur gemeinsam meistern können“, so Michael Krekels, Vorstandsvorsitzender des DFK. „Gerade deshalb ist es so wichtig, dass die EU sich weiterentwickelt und überfällige Reformen angegangen werden“.
Die nun eröffnete Konferenz zur Zukunft Europas ist eine große Chance, die europäische Zusammenarbeit zu stärken und die Europäische Union zukunftsfest zu gestalten, so der DFK. „Es kommt darauf an, nun einen ergebnisorientierten Dialog möglich zu machen, der offen und fair geführt wird und so greifbare Reformen initiiert werden können. Denn im Moment ist festzustellen, dass bei vielen zentralen Themen wie der Rechtsstaatlichkeit, bei der Krisenbewältigung und auch die Migrationspolitik die EU nicht gut vorbereitet und kaum handlungsfähig ist. Greifbare und glaubwürdige Ergebnisse können nur dann zustande kommen, wenn der Prozess verlässlich, demokratisch und transparent gestaltet ist. Daran gilt es, nun zu arbeiten“, so DFK-Vorstand Nils Schmidt.
Und auch die Bundestagswahl 2021 wird eine europapolitische Richtungswahl, bei der es auch um Deutschlands Rolle in der Europäischen Union und die Zukunft der EU insgesamt gehen wird. Die Zukunftskonferenz bietet nun parallel dazu die Chance und die Plattform, konkrete Vorschläge für die pluralistische repräsentative Demokratie in Europa zu entwickeln und zu diskutieren.
So fordert der DFK, dass die CoFoE Reformen anstoßen und Vertragsänderungen ermöglichen muss. Es muss eine Verpflichtung der EU-Institutionen geben, Empfehlungen – einschließlich Vertragsänderungen – auch umzusetzen. Zudem müssen die Parlamente zu den entscheidenden Akteuren im Dialog werden und alle Aktivitäten der Konferenz sollten online übertragen sowie alle Beiträge online einsehbar sein, sodass alle Prozessschritte und -entscheidungen für die Bürgerinnen und Bürger nachvollziehbar dargestellt sind. Insgesamt sollte man sich den notwendigen Raum von zwei Jahren nehmen, um zur Themengrundlage für die Europawahl 2024 zu werden, bei der die Richtungsentscheidung zur Zukunft Europas im demokratischen Prozess bei allen Wählerinnen und Wählern zur Abstimmung steht.
Der DFK ruft zu Beteiliung an der Zukunftskonferenz auf. Über die Online-Plattform https://futureu.europa.eu können Bürgerinnen & Bürger ihren Ideen, Wünsche & Forderungen aktiv einbringen. Es geht darum, Europa besser zu machen.
Europa steht gerade, so der DFK, auch was seine Arbeits- und Sozialpolitik angehe, vor großen Herausforderungen. Auch hierzu wurde am Wochenende in Porto auf dem EU-Sozialgipfel der Grundstein für konkrete Schritte gelegt. „Jetzt ist es wichtig, die soziale Dimension Europas konkret zu machen und spürbar für den Einzelnen. Darüber wurde viel zu lange nur geredet – es haperte an der Umsetzung. Die Pandemie hat aber die Notwendigkeit zum Handeln noch einmal verstärkt. Mit der Konferenz über die Zukunft Europas sollten auch Möglichkeiten zur Beteiligung der Europäer für dieses Thema herangezogen werden. Wir brauchen eine engere Verbindung und eine integrative und sinnvolle Einbeziehung der Zivilgesellschaft und deren Vertreter, damit die Zukunftsprojekte Europas gelingen.“
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