Als Interessenvertretung von mehr als 150 Sprecherausschüssen in Deutschland hat der DFK-Verband für Fach- und Führungskräfte e.V. in einer aktuellen Umfrage diese nach den Bedürfnissen ihrer zukünftigen Gremienarbeit befragt. Über die Hälfte nahm an der Umfrage teil und spricht sich eindeutig für digitale Wahlen und hybride Versammlungen der leitenden Angestellten aus.
Schon lange setzt sich der DFK für die dauerhafte Schaffung digitaler Möglichkeiten für die Gremienarbeit ein.
Mit den Änderungen des § 12 Absatz 6 und § 13 Sprecherausschussgesetzes sind Sitzungen und Beschlüsse des Sprecherausschusses mittels Video- und Telefonkonferenz dauerhaft möglich.
Die DFK-Umfrage zeigt jedoch klar, dass dies längst nicht weit genug geht:
Auf die Frage, wie die Versammlungen der Leitenden Angestellten nach § 15 SprAuG zukünftig stattfinden sollen, sprachen sich
84,15 % für hybride Versammlungen, 12,20 % für reine Präsenzversammlungen und nur 6,10 % für ausschließlich audiovisuelle Versammlungen aus.
Noch eindeutiger ist die Abstimmung bei der Frage nach Online-Wahlen:
93,9 % der befragten Sprecherausschussmitglieder sind für optionale Online-Wahlen. 90,24 % gaben an, dass bislang mittels Briefwahl abgestimmt wurde und nur bei 9,76 % mittels Urnenwahl.
„Das Ergebnis der Umfrage passt zu den praktischen Erfahrungen und betrieblichen Entwicklungen der letzten Jahre“, stellt DFK-Vorstand Nils Schmidt fest. „Auch belegt die Abstimmung, dass die Sprecherausschüsse sehr wohl mit Augenmaß ihre Verantwortung gegenüber den Leitenden Angestellten wahrnehmen, wie der deutliche Wunsch nach zwar hybriden, aber nicht nach reinen online Versammlungen nach § 15 SprAuG zeigt“, so Schmidt weiter.
Gemäß § 15 SprAuG soll einmal im Kalenderjahr eine Versammlung der leitenden Angestellten stattfinden und der Sprecherausschuss dort einen Tätigkeitsbericht erstatten.
Eindeutig mit knapp 94 % der Stimmen wollen Sprecherausschüsse zukünftig auch optional Online-Wahlen durchführen können, wie die DFK-Studie belegt.
„Die technischen Möglichkeiten für zuverlässige und rechtssichere Onlinewahlen unter Einhaltung der Wahlgrundsätze haben sich vielfach, etwa bei DFK-Gremienwahlen oder bei Bundesparteitagen, erfolgreich bewährt. Die im Koalitionsvertrag beabsichtigten Pilotprojekte zum elektronischen Wahlverfahren sollten umgehend angestoßen werden,“ fordert Schmidt.
Hierfür steht der DFK mit seiner Expertise und seinem Sprecherausschussnetzwerk zur Verfügung.
Auch sollte der Gesetzgeber weitere dringende gesetzliche Reformen voranbringen, etwa den Verzicht auf die Grundsatzabstimmung nach § 7 Abs. 2 Satz 3 und Satz 4 SprAuG bei erstmaliger Wahl eines Sprecherausschusses und die Ermöglichung der Direktwahl eines Konzernsprecherausschusses etc.
Die Pressemitteilung als Download:
Auszug DFK-UMFRAGE zur Digitalisierung der Mitbestimmung der leitenden Angestellten