DFK – Verband für Fach- und Führungskräfte
Leiterin DFK-Frauennetzwerk
Fachanwältin für Arbeitsrecht
Im Rahmen der regelmäßigen Veranstaltungen des DFK-Frauennetzwerkes fand am 01. Oktober eine Vortragsveranstaltung zum Thema „Social Media Nutzung – rechtliche Fallstricke“ in den neuen Räumlichkeiten des DFK in Essen statt. Dr. Heike Kroll hatte sich als Referentin zur Verfügung stellt. Die erfahrene Arbeitsrechtlerin informierte die Teilnehmerinnen über die (arbeits-)rechtlichen Rahmenbedingungen rund um die Social Media Nutzung. Denn mittlerweile nutzen wir nahezu alle Social Media und sind auf verschiedenen Kanälen (Instagram, Twitter, Xing, LinkedIn) aktiv oder zumindest passiv unterwegs. Aber wie ist die Rechtlage? Was darf ich selber posten, liken oder bewerten? Unter welchen Voraussetzungen drohen mir ggf. arbeitsrechtliche Konsequenzen? Diese und andere Fragen standen im Raum.
Anhand von gerichtlichen Entscheidungen zu diesem Themenkomplex wurde den Teilnehmerinnen aufgezeigt, wie (manchmal erschreckend) weit unsere grundsätzlich geschützte Meinungsfreiheit geht. So hat das LAG Berlin Brandenburg in einem Beschluss vom 02.10.2014 – 10 TaBV 1134/14 zum Beispiel festgehalten, dass ein Vergleich der Arbeitsbedingungen im Betrieb mit denen im KZ nicht als Schmähkritik anzusehen, sondern vom Recht auf freie Meinungsäußerung gedeckt ist.
Interessant und sicherlich überraschend war der Hinweis, dass die Nutzung des „Gefällt mir“-Buttons nicht unbedingt als Zustimmung gewertet werden kann. Denn die Nutzung dieses Buttons hat (insbesondere auf Twitter) u.U. ganz andere Bedeutung. So wird diese Funktion (bei Twitter ein Herz) häufig zur Archivierung oder als „Lesezeichen“ genutzt. Manchmal möchte man damit auch nur signalisieren, dass man die Diskussion als beendet ansieht („Erschöpfungs-Like“). Auch reine Höflichkeitslikes sind möglich.
Unter Beachtung des Coronaschutz-Hygienekonzepts und #mitAbstandambesten erfreuten sich die Teilnehmerinnen daran, sich einmal wieder real und nicht nur über den Bildschirm mit anderen austauschen zu können.
kr